So blöd, wie es auf den ersten Blick aussehen mag, war die Frau keineswegs, die am 19.9.2007 einen Ehescheidungsantrag beim Schleswig-Holsteinischen Verwaltungsgericht einreichte. Welches Ziel hatte sie wohl mit ihrer - laut OLG Schleswig rechtsmissbräuchlichen, im Ergebnis aber doch erfolgreichen - Aktion im Auge? Permalink: http://www.rechtliches.de/winkelschreiber/archiv/Artikel.6.11.2008-14-18-36.html
Droht die Stadt Hürth in leerlaufenden Rechtsnormen, verfristeten Widersprüchen, ungültigen AGB, nichtigen Verwaltungsakten, unzulässigen Klagen, privatschriftlichen Grundstückskaufverträgen und missbräuchlichen Verfassungsbeschwerden zu versinken? Gottlob nicht. Bei der Lektüre eines Permalink: http://www.rechtliches.de/winkelschreiber/archiv/Artikel.21.6.2008-19-25-45.html
Seit kurzem gehöre ich dem Tübinger Gemeinderat an - Gelegenheit, einmal wieder einen genaueren Blick aufs Kommunalrecht zu werfen. Aufgefallen ist mir, dass die Produkte eines Gemeinderats zumindest in Baden-Württemberg sehr vielseitig sein können, was ihre Rechtsnatur angeht. Permalink: http://www.rechtliches.de/winkelschreiber/archiv/Artikel.7.6.2008-18-48-23.html
Wir kennen es inzwischen wohl alle zur Genüge: Kaum ruft die GDL zum Streik auf, schon zieht die Deutsche Bahn vor Gericht, um selbigen verbieten zu lassen. Dennoch ist einiges bemerkenswert an dieser Runde im bekannten Spiel, jedenfalls, wenn man dem Permalink: http://www.rechtliches.de/winkelschreiber/archiv/Artikel.7.3.2008-19-25-56.html